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Betreff: Pressemitteilung Neuwahlen der stellvertretenden Oberbürgermeister im September
28. August 2026
Pressemitteilung
Neuwahlen der stellvertretenden Oberbürgermeister im September
Oelsnitz/Vogtl. 28. August 2026 – Die Große Kreisstadt Oelsnitz/Vogtl. bereitet für die Stadtratssitzung am 23. September 2026 die Neuwahlen der stellvertretenden Oberbürgermeister vor. Ziel ist es, nach rechtlichen Prüfungen eine handlungsfähige Besetzung der Ämter sicherzustellen.
Bezüglich der Wahl von Stadträtin Romy Jasinski zur zweiten Stellvertreterin der Oberbürgermeisterin am 1. Juli 2026 hat die Stadtverwaltung nach rechtlicher Monierung intensiv nach Lösungen gesucht, um die personelle Besetzung beizubehalten. Die rechtliche Prüfung ergab jedoch, dass die Sächsische Gemeindeordnung eine gleichzeitige Ausübung des Amtes der Ortsvorsteherin und der Stellvertretung der Oberbürgermeisterin nicht zulässt. Die Stadtverwaltung dankt Frau Jasinski ausdrücklich für ihre Bereitschaft, dieses verantwortungsvolle Amt vorübergehend übernommen zu haben.
Auch die Position des ersten Stellvertreters wird im September neu gewählt. Hintergrund ist das Prüfergebnis der Kommunalaufsicht auf Basis einer Einschätzung der Landesdirektion in Abstimmung mit dem Sächsischen Staatsministeriums des Innern. Die Abwahl des ersten Stellvertreters am 29. April 2026 wurde dabei als rechtswidrig, jedoch nicht als nichtig eingestuft. Grund hierfür ist ein Formfehler im Abstimmungsverfahren: Herr Fläschendräger war aufgrund von Befangenheit von der Abstimmung ausgeschlossen, nahm jedoch an dieser teil.
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