Dresden erleichtert ambulanten Pflegediensten das Parken bei Hausbesuchen

Ambulante Pflegedienste können in Dresden mit einer erweiterten Ausnahmegenehmigung leichter zu Hausbesuchen gelangen. Die Neuregelung gilt ab sofort und erlaubt zugelassenen Pflegefahrzeugen, bis zu 60 Minuten je Einsatzort zu parken.

Welche Parkerleichterungen gelten?

Pflegefahrzeuge mit Ausnahmegenehmigung dürfen gebührenfrei an Parkscheinautomaten parken, ohne einen Parkschein zu lösen. In Bewohnerparkzonen ist kein eigener Bewohnerparkausweis erforderlich. Außerdem ist das Parken in verkehrsberuhigten Bereichen außerhalb gekennzeichneter Flächen erlaubt. Fußgängerzonen dürfen während der freigegebenen Lieferzeiten befahren und zum Parken genutzt werden.

Die Ausnahmegenehmigung beruht auf § 46 der Straßenverkehrs-Ordnung. Sie gilt ausschließlich für die regelmäßige und fortlaufende medizinische und pflegerische Versorgung von Patientinnen und Patienten vor Ort.

Antrag und Gebühren

Pflegedienste können erstmals eine Genehmigung beim Straßen- und Tiefbauamt beantragen. Für jedes Fahrzeug ist ein eigener Antrag nötig. Beizufügen ist eine Kopie der Zulassungsbescheinigung Teil I; außerdem muss der Bedarf für die Parkerleichterungen begründet werden. Die Genehmigung kann für zwölf oder 24 Monate erteilt werden. Je nach Laufzeit beträgt die Gebühr 85 oder 170 Euro pro Fahrzeug.

Das Antragsformular und weitere Informationen stellt die Stadt unter dresden.de/parkerleichterungen-sozialdienstleisterexterner Link, öffnet ein neues Fenster bereit.

Bestehende Genehmigungen bleiben gültig. Pflegedienste können sie formlos auf die neuen Regelungen umschreiben lassen. Dafür nennt die Stadt die E-Mail-Adresse [email protected]; die einmalige Umschreibungsgebühr beträgt 12,80 Euro.

Nach Angaben der Stadt lebten 2023 in Dresden 44.141 pflegebedürftige Menschen. 2021 waren es 36.409. Die Stadt verweist darauf, dass die Mehrheit zu Hause gepflegt wird und 119 ambulante Pflegedienste in Dresden im Einsatz sind.

Weiterführende Hinweise für Pflegeanbieter bündelt das PflegeNetz Dresden unter dresden.de/pflegenetzexterner Link, öffnet ein neues Fenster.