Oelsnitz/Vogtl. wählt neue Stellvertreter des Oberbürgermeisters

Die Große Kreisstadt Oelsnitz/Vogtl. bereitet für die Stadtratssitzung am 23. September 2026 die Neuwahlen der stellvertretenden Oberbürgermeister vor. Nach rechtlichen Prüfungen soll damit eine handlungsfähige Besetzung der Ämter sichergestellt werden.

Hintergrund ist die Wahl von Stadträtin Romy Jasinski zur zweiten Stellvertreterin der Oberbürgermeisterin am 1. Juli 2026. Nach einer rechtlichen Monierung suchte die Stadtverwaltung nach Lösungen, um die personelle Besetzung beizubehalten. Die Prüfung ergab jedoch, dass die Sächsische Gemeindeordnung eine gleichzeitige Ausübung des Amtes der Ortsvorsteherin und der Stellvertretung der Oberbürgermeisterin nicht zulässt.

Die Stadtverwaltung dankte Frau Jasinski ausdrücklich für ihre Bereitschaft, dieses verantwortungsvolle Amt vorübergehend übernommen zu haben.

Auch die Position des ersten Stellvertreters wird im September neu gewählt. Anlass ist das Prüfergebnis der Kommunalaufsicht auf Grundlage einer Einschätzung der Landesdirektion in Abstimmung mit dem Sächsischen Staatsministerium des Innern. Demnach wurde die Abwahl des ersten Stellvertreters am 29. April 2026 als rechtswidrig, jedoch nicht als nichtig eingestuft. Als Grund wird ein Formfehler im Abstimmungsverfahren genannt: Herr Fläschendräger war wegen Befangenheit von der Abstimmung ausgeschlossen, nahm jedoch daran teil.